Kehrtwende e.V. Mannheim

Anschrift

Kehrtwende e.V.
c/o Haus des Jugendrechts
Heinrich-Lanz-Straße 38
68165 Mannheim

1. Vorstand:
Brigitte Bertsch

2. Vorstand:
Claudia Fallenberg
Telefon: 0621 293 9782
Fax: 0621 293 479782

Finanzen:
Klaus Budek
k.budek (at) kehrtwende-mannheim.de

Der Verein kehrtwende e.V. ist als Inhaltsanbieter nach § 5 Abs. 1 Mediendienste-Staatsvertrag für die „eigenen Inhalte“, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die kehrtwende e.V. insofern „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit. Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs. 2 Mediendienste Staatsvertrag).

Bei „Links“ handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Die kehrtwende-Administration hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der kehrtwende-Homepage von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Anmerkung für Anbieter, die diesen Disclaimer übernehmen wollen: Der Disclaimer kann ohne Rückfragen beim Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit übernommen werden. Der Disclaimer gilt in dieser Form aber nur für Anbieter von Mediendiensten. Anbieter von Telediensten sollten um der sachlichen Richtigkeit willen die Verweise auf den § 5 Mediendienste-Staatsvertrag gegen den Verweis auf den § 5 des Teledienste-Gesetzes austauschen. Von dieser Änderung abgesehen, kann der Disclaimer auch von Anbietern von Telediensten wortgleich übernommen werden. www.datenschutz-berlin.de